BKA-Chef Ziercke kritisiert zu lasche Durchsetzung von Pornographieverboten in Iran und China

BKA-Chef Ziercke kritisiert zu lasche Durchsetzung von Pornographieverboten in Iran und China

Zitat:
„Die Sperrung von im Ausland gehosteten kinderpornographischen Seiten scheitert angeblich an einem Telefonierverbot seiner Behörde“

Kurz: Ziercke, bekannt für seine Forderungen nach mehr Überwachung rechtfertigt indirekt die Einführung geheimer Zensurlisten damit, dass es seiner Behörde laut einem ominösem Gesetz verboten sei im Ausland eine Löschung kinderporographischen Materials anzumahnen. Der Autor dieses Artikels sieht damit zurecht den Grundsatz der Verhätnismäßigkeit verletzt, da in diesem Fall einfach nur dieses angebliche Telefon-Verbot überdacht werden müsste.

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