Papier aus dem Innenministerium zum Verfassungsschutz
Verwirrung um einen „Wunschzettel“
Zitate:
„Dem Schriftstück zufolge soll auch der Verfassungsschutz wie das Bundeskriminalamt künftig Computer online durchsuchen dürfen und auf die Daten der Vorratsdatenspeicherung zugreifen dürfen. Auch sollen dem Verfassungsschutz Lausch- und Spähangriffe in Privatwohnungen erlaubt werden. Der bislang auf Straftaten von erheblicher Bedeutung beschränkte genetische Fingerabdruck soll die erkennungsdienstliche Standardmaßnahme werden. Mit diesen Forderungen bereite sich das Innenministerium auf die Koalitionsverhandlungen nach der Bundestagswahl vor, berichtet die Zeitung.“
„Obwohl bereits ein Sprecher des Innenministeriums erklärt hatte, dass das Papier als „eine Art Wunschzettel“ lediglich zusammenfasse, was man in der laufenden Legislaturperiode nicht geschafft habe, schlug der Artikel hohe Wellen.“
Achsooo, ja dann…
1 Kommentar
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neonoir 
Warum wird denn sowas bei Neubauten nicht schon gleich berücksichtigt ?
Gleich eine Extrahaustür mit einem Extraschlüssel eingeplant – und ein Raum für den Lausch- und Spähtrupp. Und vor allem : Gleich die Abstrafeinrichtung von vorneherein mit eingebaut ! Einen eigenen kleinen Wasserwerfer im Schlafzimmer, mit Kamera und Auslösevorrichtung – dann kann der Spähtrupp sofort reagieren. Es gibt natürlich noch viel mehr Abstrafvorrichtungen, das ist ein sehr weites Fachgebiet !
Kenntnisse des Abstrafvorrichtungsbau werden nur in einer Gemeingesellschaft vermittelt : Die Strafmaurerei bildet aus, aber nur Mitglieder ! Das ist zwar nicht fair – soll es aber auch nicht sein, ist ja schließlich eine Gemeingesellschaft !
Wir wollen da aber ein bisschen den Vorhang lüften, was soll denn der Umstand mit genetische Fingerabdruck und Ermittlungen und Grundrechte – dauert doch viel zu lange ! Diese Hackerbrut nimmt uns doch schon unsere Minister ! Wir haben ein Recht auf unseren Aberglauben! Es muss doch sofort abgestraft werden, noch bevor überhaupt ermittelt wird ! Ja sogar noch bevor überhaupt Verdacht entsteht !
Sonst kommt einer davon – wenn er später schlecht über den Geschmack der Sägespäne im Vollkorntoast lästert, oder noch schlimmer !
Deshalb gibts bald im Netz die Infos, dann kann endlich jeder Abstrafeinrichtungen bausen und betreiben ! Ds ist zwar sehr schmerzhaft, jedoch zur Wahrung der Grundordnung unumgänglich! Ich war auch zuerst sehr negativ eingestellt, sehe aber heute Sinn und Zweck der sogar extra für mich geschaffenen Abstrafeinrichtung ein!
So sehr, das ich darüber Bloggen muss !